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Oberbürgermeister der „Klimahauptstadt“ Saarbrücken macht Fridays For Future-Protest überflüssig

Der Oberbürgermeister von Saarbrücken, Uwe Conradt, hat das Bestreben der Landeshauptstadt, zur „Klimahauptstadt“ zu werden, eindrucksvoll untermauert. Eine Pressemitteilung der FRAKTION im Saarbrücker Stadtrat.

Pressemitteilung der Fraktion Die FRAKTION der Partei Die PARTEI im Saarbrücker Stadtrat vom 31. März 2021, weiterverbreitet vom Landesverband Saar der Partei Die PARTEI:

Der Oberbürgermeister von Saarbrücken, Uwe Conradt, hat das Bestreben der Landeshauptstadt, zur „Klimahauptstadt“ zu werden, eindrucksvoll untermauert.

Am vergangenen Freitag ist er gegen acht Uhr morgens am Klima-Camp von Fridays For Future vorbei zu seinem Amtssitz gefahren.  Als er von Aktivist*innen auf die unwürdigen Auflagen angesprochen wurde (Die Demonstrierenden dürfen in dem Camp nicht übernachten, sondern müssen rund um die Uhr wach bleiben), wiegelte er ab und verwies auf das Ordnungsamt. Wie sollte er als Chef der Ortspolizeibehörde auch Einfluss auf deren Entscheidungen nehmen? Den Hinweis, dass man doch für den von ihm versprochenen Klimaschutz demonstriere, kommentierte der Oberbürgermeister mit „Das ist doch Quatsch“.

Schließlich schlug er noch einen Bogen zu „Querdenkern“, Corona-Leugnern und Nazis, indem er fragte, ob die Klimaaktivist*innen die gleichen Rechte wie diese Gruppen haben wollten. Die Landeshauptstadt reiht sich damit ein in einen langen Tross von Behörden, die Grundrechte in der Pandemie nur den wirrsten und rechtesten Gestalten zugestehen, nicht aber zurechnungsfähigen Demonstrierenden, die sich an sinnvolle Auflagen halten können.

Die Koalition aus CDU, FDP und den sogenannten Grünen im Stadtrat hat das Ziel ausgegeben, zur „Klimahauptstadt“ zu werden. Oberbürgermeister Uwe Conradt hat mit seinem souveränen Auftritt bewiesen, dass er alleine dieses Ziel erreichen kann und er jeden weiteren Protest für Klimaschutz überflüssig gemacht hat.

Pressemitteilung Die FRAKTION im Saarbrücker Stadtrat vom 31. März 2021

Über ihre Teilnahme am Klimacamp werden die Aktivist*innen des PARTEI-Landesverbandes demnächst auf die-partei-saar.de berichten.

Alle Informationen zum Klimacamp auf uwconradt.de.