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Die PARTEI Saar und Die FRAKTION Saarbrücken erklären sich solidarisch mit den LGBTQI-Aktivist*innen in Tiflis

Medienberichten zufolge ist es bei Demonstrationen der LGBTQI-Gemeinde in der georgischen Hauptstadt und Partnerstadt Saarbrückens, Tiflis, zu Gewalt gegen Demonstrant*innen gekommen. Diese soll unter anderem von rechten Aktivisten und Vertretern der orthodoxen Kirche angefacht und ausgegangen sein. Die PARTEI Saar und Die FRAKTION Saarbrücken verurteilen die Angriffe. Als Fraktion in einer Partnerstadt von Tiflis sehen wir uns dazu verpflichtet, den angegriffenen Demonstrant*innen unsere Solidarität auszusprechen. Leider sind die Nachrichten aus Tiflis zu spät bei uns angekommen, um in der Stadtratssitzung am Dienstag ein größeres Zeichen zu setzen. In diesem Zuge begrüßen wir, dass der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt einen Brief an den Bürgermeister von Tiflis, Kakha Kaladze, geschrieben hat. Wir hoffen, dass es nicht nur bei diesen Worten bleibt, sondern dass die Landeshauptstadt Saarbrücken auch zukünftig auf die Wahrung der Demonstrationsrechte der LGBTQI-Gemeinde drängen wird.

Als PARTEI haben wir seit vielen Jahren ein besonderes Verhältnis zu Georgien, führte unser erster offizieller Staatsbesuch im Jahr 2007 dorthin. Wir hoffen, dass das Urteil, das unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn während einer Rede auf einem Bankett über Georgien fällte, er wolle in Georgien nicht einmal tot überm Zaun hängen, künftig nicht mehr gilt. Und für den Fall, dass die Situation der LGBTQI-Gemeinde in Tiflis nicht besser wird, sollte sich die Landeshauptstadt nach geeigneteren Partnerstädten umsehen, etwa San Francisco oder Köln.

Diese Pressemitteilung wurde am Mittwoch, dem 9. Juli 2021 veröffentlicht.

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