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Die FRAKTION wird das Amt des/der Kulturdezernentin/en abschaffen

Pressemitteilung der Fraktion Die FRAKTION der Partei Die PARTEI im Saarbrücker Stadtrat vom 7. Juni 2021, weiterverbreitet vom Landesverband Saar der Partei Die PARTEI:

Wenn Schwarz-Grün den ungeeignetsten Bewerber für das Kultur- und Bildungsdezernat will, sollten wir die Stelle besser gleich ganz streichen. Wie dem von der Jamaika-Koalition beschlossenen Text für die Ausschreibung des Kulturdezernats zu entnehmen ist, hat die Koalition offenbar kein Interesse daran, dass die Stelle mit einer Person besetzt wird, die dafür irgendwelche Qualifikationen besitzt. Auch der von den sogenannten Grünen und der CDU favorisierte Kandidat für dieses Amt spricht dafür, dass es der Mehrheit der Stadtratsmitglieder völlig egal ist, ob dieses Amt mit jemandem besetzt ist, die oder der auch wenigstens nur den Ansatz einer Qualifikation dafür besitzt.

Der Vorsitzende der Fraktion Die FRAKTION, Franke dazu: „Offensichtlich hat sich das kulturelle Leben in den letzten 15 Monaten so gut entwickelt, dass auf diesem Gebiet kein Nachholbedarf besteht. Auch die Situation in Kindergärten und Schulen ist derzeit so optimal, dass keine Notwendigkeit besteht, eine qualifizierte Person mit der Verbesserung dieser zu beauftragen. Aus diesem Grund können wir uns auch einfach das Geld für diesen Posten sparen und die Ämter auf die übrigen Dezernate verteilen. Wen interessieren schon Bildung und Kultur?“

Sollte der Plan, das Dezernat abzuschaffen, weiß Franke zumindest, was er nicht tun wird: „Der Kandidat der sogenannten Grünen und der CDU kommt für uns nicht infrage. Offen gesagt finden wir es erstaunlich, dass Schwarz-Grün nicht einmal mehr vorgeben will, dass es hier nach Qualifikation ginge und nicht nach Parteibuch. Aber dass sie nicht mal einen Kandidaten aus den eigenen Reihen finden, der eine halbwegs brauchbare Qualifikation für diesen Job besitzt, haben wir selbst Schwarz-Grün nicht zugetraut. Stattdessen haben sie den mit Abstand ungeeignetsten Kandidaten aus den Bewerber*innen ausgewählt, weil der zufällig Fraktionsvorsitzender der sogenannten Grünen ist und Bock auf das fette Gehalt und die Pensionsansprüche hat. Und am Dienstagabend sitzen die Damen und Herren bestimmt mit einem Glas Rotwein vor ihrem Kamin und fragen sich, woher nur diese Politikverdrossenheit kommt.“  

Pressemitteilung Die FRAKTION im Saarbrücker Stadtrat vom 7. Juni 2021

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