Bundestagswahl 2021

Unser Programm

Wirecard für alle!

Menschen ohne Einkommen und Vermögen können damit bezahlen, was immer sie wollen. Wir finanzieren das Projekt durch Rücklagen, die selbstverständlich nicht existieren. Das geht, denn Bilanzkontrolle durch die Bundesbehörden findet nicht statt.

Existenzmaximum 10 Millionen

Vermögen über der siebten Null wird systematisch gekappt. Und vom obersten 1 % auf die 99 % der gesellschaftlichen Unterschicht umverteilt (Herzlichen Glückwunsch, Sie gehören dazu!). Wer mit 10 Millionen keinen Spaß am Leben hat, der hat das Leben nicht verdient.

2-Prozent-Ziel für Bildung

53.030.000.000,00 Euro für die kaputte Bundeswehr. Jedes Jahr. Wir wollen das Geld nicht in Stahlhelme (oder wie die sog. Grünen in umweltfreundliche Killerdrohnen) stecken, sondern in die Köpfe junger Menschen. Nichts könnte unsere „Resilienz“ (~Annegret Scheiß-Doppelname) stärker boosten!

Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben

Die „Straftat“ Schwarzfahren wird zur Ordnungswidrigkeit degradiert (1,99 €). Jedes Jahr gehen rund 7.000 Bundesbürger*innen wegen „Beförderungserschleichung“ ins Gefängnis, zum Teil zu Fuß. Die 200.000 Verfahren jährlich halten unsere Gerichte von Wichtigerem ab: Bestechlichkeit von CDU-Politiker*innen, Maskenaffären von CDU-Politiker*innen, illegaler Waffenbesitz von CDU-Politiker*innen.

Amazon plattmachen!

Wegen nachhaltigen Marktmisserfolgs müssen wir Amazon leider schließen. 2020 haben die Versager mit 44 Milliarden Rekordumsatz (EU) einen Verlust von 1,2 Milliarden erwirtschaftet (aber nur am Steuersitz Luxemburg, Smiley!). Steuerforderung: 0 Milliarden.

Bedingungsloses Grundeinkommen? Yep!

Sozialstaatliches Instrument, dessen Zeit gekommen ist. 70 % der EU-Bürger sind dafür, wir auch. Zwei Abgeordnete der PARTEI in Bundestag und EU-Parlament testen seit Jahren ein BGE in erheblicher Höhe – und konnten bisher keinen einzigen Nachteil entdecken.

Photoshopverbot jetzt!

Wer Volker Bouffier – bekannt durch das PARTEI-Plakat „Wie sexy darf Politik sein?“ –, Annalena Baerbock, Frau von Strolch oder Philipp Amthor nur von Plakaten kennt, könnte, bei einem überraschenden Treffen in der Realität, tödlich erschrecken. Besonders bei Amthor, der sieht tatsächlich so aus wie auf seinen Plakaten.

Krieg mit Russland & China verschieben

Für so’n Quatsch wie Blockbildung, Feindbildkonstruktionen und Schützengrabenrhetorik haben wir in Zeiten globaler Pandemie und globalen Ökozids echt gar keine Kapazitäten frei. Wer auf Konfrontation scharf ist (Stoltenberg, USA, Grüne, Spiegel, SZ, Sascha Lobotomie etc.): Feuer frei auf Erdogan, Bolsonaro, Viktator Orban oder Babyhitler Sebastian Kurz.

Deutsche Wohnen entschädigen

Artikel 15 GG verlangt eine angemessene Entschädigung für die Vergesellschaftung von Wohnraum. Vonovia und Deutsche Wohnen erhalten je eine Packung Merci, einen ausgestreckten Mittelfinger und einen kurzen, ehrlichen Applaus ihrer vormaligen Mieter (20 Uhr, Balkon). Wohnungen sind zum Wohnen da, nicht um Dividenden für ominöse Vermögensverwalter auf den Caymans zu generieren.

Bierpreisbremse

Die PARTEI setzt sich für eine bundesweite Bierpreisbremse und die Stärkung des Bestellerprinzips ein. Dazu wird ein Bierpreisspiegel erhoben. Die Bremse tritt in Kraft, sobald irgendwo in der Wirtschaft zwei Indikatoren gleichzeitig auftreten: großer Durst und eine nachweisbare Gläserleerstandsquote. In Vorbereitung: Dönerpreisbremse (3 Euro)

Abfuckprämie für SUV

Die hässlichen Stadtpanzer sind nicht nur eine ästhetische Zumutung, sie leisten auch den zweitgrößten Beitrag zum Anstieg der weltweiten CO2-Emissionen. (in Berlin-Kreuzberg ersatzweise: Abfuckelprämie)

Grüner Punkt für Atommüll

AKW werden ins Duale System aufgenommen. Betreiber werden verpflichtet, Brennstäbe und Verpackungen zurückzunehmen und für die Entsorgung des produzierten Mülls aufzukommen.

Klima

Die Erderwärmung darf auf gar keinen Fall höher als 1,5 °C/Jahr ausfallen. Dafür wird Die PARTEI alle relevanten Wirtschaftszweige auffordern, eine Selbstverpflichtung im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten zu erwägen.

Ruhe, Ordnung, Gesundheit

Zum Schutz der Bevölkerung werden bundesweit Straßenkreuzungen, Hochspannungsmasten, Steilküsten, Bau- und Badestellen, Bahnsteigkanten, Radwege und Bananenschalen durch wirkmächtige Schilder mit der Aufschrift „Karl Lauterbach warnt…“ gesichert.

Grüner Punkt für Atommüll

AKW werden ins Duale System aufgenommen. Betreiber werden verpflichtet, Brennstäbe und Verpackungen zurückzunehmen und für die Entsorgung des produzierten Mülls aufzukommen.

Gendern wird Pflicht…

…für alle Jahrgänge ab 2000. Für die übrigen gilt eine Übergangsfrist bist 2090. VertreteriX beider Gruppen wird etwas mehr Toleranz in der Diskussion empfohlen. (Nach der Wahl: „verordnet“. Smiley!)

Bekenntnis zu Gerechtigkeit

Die PARTEI fordert die Durchsetzung allumfassender universeller Gesamtgerechtigkeit, zumindest aber doppelt so viel Gerechtigkeit wie die SPD. Beschwerden über angebliche Ungerechtigkeiten sind mit aller Gewalt zu unterdrücken. Um den gesellschaftlichen Stellenwert der Gerechtigkeit zu unterstreichen, steigt der Hamburger SV künftig jährlich ab, wohin auch immer.

Tierschutz

Tierversuche werden eingestellt, Tiere sind zum Niedlichfinden und Aufessen da. Lipgloss, Arsch-Make-up, Biomarmelade und Medikamentencocktails werden ab sofort an Spitzensportler*innen getestet, die sind allerhand Substanzen gewöhnt. Oder in Bibis Beauty Palace. Bierversuche bleiben frei.

Medizinische Versorgung auf dem Land

Angesichts einer genetischen Übereinstimmung zwischen Schweinen und Menschen auf dem Land von über 90 % liegt es nur nahe, die ärztliche Versorgung im Güllegürtel Deutschlands den Tierärzt*innen zu übertragen.

Gemäßigte Epistokratie

Bei Volksabstimmungen zum EU-Austritt, Referenden zur Einführung eines Präsidialsystems und Präsidentschaftswahlen in den USA werden auf dem Stimmzettel drei Wissensfragen vorangestellt, z. B. „Wie heißt die Hauptstadt von Paris?“. Stimmzettel mit weniger als einer richtigen Antwort werden als „ungültig“ gewertet.

Obergrenze für Flüchtlinge

Die Flüchtlingsobergrenze wird – ganz im Sinne der Unionsparteien – jährlich neu definiert: Deutschland darf nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen als das Mittelmeer.

G1-Schulsystem

Abiturvorbereitungen und -prüfungen sind viel zu aufwendig, deshalb fordern wir die Wiedereinführung des Notabiturs: Schüler*innen werden Anfang Juni eine halbe Stunde an der Tafel geprüft, die Lösungen werden vorher im Internet veröffentlicht. Anschließend: chillen.

Pflegenotstand beenden

Pflegemangel und Überlastungsfolgen bei professionell Pflegenden werden per Rotationsmodell reguliert: Durch Überlastung arbeitsunfähig gewordene Pflegefachpersonen werden zu Patienten und wieder zu Pflegefachpersonen und wieder zu Patienten und wieder zu Pflegefachpersonen… Dank des ausgeklügelten Finanzierungssystems neuer Pflegefachstellen über die Krankenkassen generieren die betroffenen Pflegefachpersonen so auch einen angemessenen Anteil ihres Gehaltes, welches sie gleich wieder an die Krankenkassen zurückführen können.

Korruption & Lobbyismus

Korrupte Parteien dürfen nicht mehr von Spenden und Sponsoring profitieren, korrupte Politiker*innen werden nach Aserbaidschan abgeschoben. Einkünfte aus Abgeordnetennebentätigkeiten werden – wie bei Hartz IV – vom Vermögen abgezogen. Die 290 Abgeordneten der PARTEI in Bundestag, EU-Parlament und den Kommunen unterzeichnen den Politik-Kodex von Plattform Pro. Im Übrigen sind wir der Meinung, „dass der Profitlobbyismus zerstört werden muss“ (Marco Bülow, MdB).

Unsere Landesliste

Für die Bundestagswahl hat Die PARTEI Saar eine sehr gute Landesliste aufgestellt – natürlich hochkarätig besetzt.

Unsere Direktkandidaten

Wahlkreis Saarbrücken

Luman – Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Saarbrücken

Luman

  • Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Saarbrücken

Wahlkreis Saarlouis

Bundestagswahl 2021

Sam Schröder

  • Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Saarlouis

Wahlkreis St. Wendel

Denis Schröder – Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis St. Wendel

Denis Schröder

  • Redakteur LV-EDV
  • Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis St. Wendel
  • Politischer Geschäftsführer (komm.) LV Saar

Wahlkreis Homburg

Bundestagswahl 2021

Evelyne Görlinger

  • Stellv. Vorsitzende LV Saar
  • Vorsitzende KV Saarpfalz
  • Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Homburg

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